AfD-Volksvertreter schreiben in internen Chats von “Umsturz und Revolution”
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Sie schreiben von “Impfdiktatur”, einer “totalen Revolution” oder einem “Genozid”: Eine geschlossene Telegram-Horde bayerischer AfD-Volksvertreter sorgt zum Besten von Skandal. Experten kommen zu einem klaren Ergebnis.
Die AfD in Bayern sorgt mit internen Chatprotokollen zum Besten von Unruhe. In Auszügen einer geschlossenen Chatgruppe des Messengerdienstes Telegram, die dem Bayerischen Rundfunk (BR) vorliegen, finden sich zig radikale Behaupten von Landes- und Bundespolitikern. “Wir nötig haben die totale Revolution. Anzünden müsste man welche ganze Politik”, heißt es etwa in einer Nachricht, die von einem Kreisvorsitzenden aus Oberbayern stammen soll. “Ohne Umsturz und Revolution glücken wir hier keinen Kurswechsel mehr”, heißt es von jener Landtagsabgeordneten Anne Cyron.
In jener Horde sollen sich rund 200 Mitglieder entscheiden, darunter 13 jener 16 bayerischen Landtagsabgeordneten und 11 jener 12 Bundestagsabgeordneten jener AfD. Ein Europaparlamentarier soll in jener Horde unter anderem vorgeschlagen Nach sich ziehen, kombinieren Schweinekopf vor einer Moschee zu legen. Welcher Lindauer AfD-Mann Rainer Rothfuß soll von Einer “Impfdiktatur” geschrieben Nach sich ziehen: Die Impfungen seien ein “Genozid an den Europäern und Nordamerikanern, sterben Sich sterben Impfung leisten can”.
“Dies ist Extremismus”
Welcher bayerische Landeschef jener politische Kraft, Stephan Protschka, teilt dem BR mit, er habe die Horde seitdem einiger Zeit stumm geschaltet. Protschka soll einer jener Administratoren des Chats sein. Welcher Volksvertreter kündigte eine interne Erneuerung jener News an. Mehrere Mitglieder jener Horde äußerten sich hinaus Nachfrage nicht zu den Vorwürfen. Zuvor hatte Landeschef Protschka in einer Mail allen Parteimitgliedern empfohlen, sich zu den Recherchen nicht zu bemerken.
Experten sehen in den Äußerungen kombinieren Sachverhalt von Extremismus: Welcher Verfassungsrechtler Klaus Gärditz sieht darin Gründe, die zum Besten von eine Observation jener AfD durch den Verfassungsschutz sprechen. Die Münchner Politikwissenschaftlerin Ursula Münch sagte zu den Äußerungen: “Dies ist nicht Rechtspopulismus, dasjenige ist Extremismus”.
Vorsitzender: politische Kraft wird gegen Impfpflicht stimmen
Welcher AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla erwartet, dass kein Mitglied seiner Gruppe zum Besten von eine allgemeine Impfpflicht Stimmen wird. Er rechne mit einer “hundertprozentigen” Einspruch eines solchen Antrags durch die AfD-Bundestagsfraktion, er am Mittwoch jener Deutschen Zeitungswesen-Vermittlung.
Welcher designierte Kanzler Olaf Scholz hatte am zweiter Tag der Woche nachher einer Kommiss-Länder-Kongress zur aktuellen Entwicklungsverlauf in jener Corona-Weltweite Seuche hierfür plädiert, die Impfung gegen Covid-19 verbindlich zu zeugen. Die Spiel darüber muss seiner Durchschau nachher jener Bundestagstreffen. Da es sich um eine “Gewissensfrage” zum Besten von die einzelnen Abgeordneten handelt, sollte es unter jener Wahl keinen Fraktionszwang verschenken, sagte jener SPD-Volksvertreter.
Üblicherweise stimmen Fraktionen im Parlament geschlossen ab. Sehr wohl gab es wiewohl in jener Vergangenheit Abweichungen von diesem Prinzip, zum Sichtweise unter Themen wie Sterbehilfe, Organspenden und jener Leckage jener Ehe zum Besten von gleichgeschlechtliche Paare. Scholz selbst wird einer allgemeinen Impfpflicht zustimmen und rechnet mit einer Tutorial im Februar oder März.