Ursula von welcher Leyen wird Kurswechsel wohnhaft bei welcher Handelspolitik

Die Investitionspolitik welcher USA stößt in Europa aufwärts heftige Kritik, Finanzminister Lindner warnt schon vor einem Handelskrieg. Die EU-Kommission wird nun reagieren.

Dies milliardenschwere US-Sendung zur Gunstbezeigung klimafreundlicher Technologien in Amiland erfordert nachdem Durchsicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von welcher Leyen verschmelzen Kurswechsel wohnhaft bei welcher Investitionspolitik in Europa. Um Wettbewerbsnachteile abzufedern, müssten die EU-Vorschriften zu Händen öffentliche Investitionen gelockert werden, erklärt die Krauts am Sonntag wohnhaft bei einer Referat an welcher Hochschule College of Europe in Brügge.

Zudem nötig haben es zusätzliche europäische Finanzmittel zur Gunstbezeigung sauberer Technologien und einer Zusammenwirken mit den USA zum Beispiel wohnhaft bei welcher Festlegung von Industriestandards und beim Gekauftes kritischer Rohstoffe.

Für dem Sendung welcher USA, dies offiziell Vorschrift zur Senkung welcher Inflation (IRA) genannt WIRD, handelt es sich um verschmelzen Investitionsplan im Umfang von rund 369 Milliarden Dollar, mit dem ein neues industrielles Wildnis in strategischen Sektoren zu Händen saubere Schwung aufgebaut werden soll. Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder in den USA produzieren. In welcher EU wird es qua diskriminierend geschätzt und zu Händen unvereinbar mit den Regulieren welcher World Trade Organization (WTO) gehalten.

Jener Chef des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Stark (SPD), rechnet am Sonntag nicht mehr mit einer Verhandlungslösung. Er gehe davon aus, dass in den Gesprächen zwischen EU und USA zwar noch wenige kleine Änderungen zu Händen die Umsetzung des US-Gesetzes vereinbart werden könnten, nichtsdestoweniger nicht “dass sich substanziell noch viel”, sagte Stark den Zeitungen welcher Funke Mediengruppe.

Die EU wird von dort zügig in den nächsten Monaten eine Klage wohnhaft bei welcher WTO anstrengen. “Damit werden wir lukulent bekommen, dass dies Vorgehen welcher USA klipp und klar nicht kompatibel mit den WTO-Vorschriften ist.” Stark forderte weiterhin, dass die EU nun ihrerseits die Gunstbezeigung welcher heimischen Industrie verstärkt.

An diesem Montag trifft sich welcher europäisch-amerikanische Handels- und Technologierat. Mit Blick aufwärts dies Zusammenkommen hatte welcher Unions-Wirtschaftsexperte im EU-Parlament, Markus Ferber (CSU), zuvor den Funke-Zeitungen gesagt, wenn die USA wohnhaft bei dem Treffen nicht verschmelzen Schrittgeschwindigkeit aufwärts Europa zumachten, müsste die EU-Kommission droben die In-Kraft-Treten welcher Überlegungen zu europäischen Handelsschutzinstrumenten.

Von welcher Leyen sagte, man sehe schon, wie sich die US-Maßnahmen zweite Geige aufwärts Europas eigene Fundament zu Händen saubere Technologien umleiten ließen. Für diesem Wettbewerb müssten dieselben nichtsdestoweniger Bedingungen gelten.

Wie viel zusätzliches Geld die EU bewilligen sollte, um dies zu zuteilen, sagte von welcher Leyen nicht. Konkret schlug sie in der Tat vor, voralledem dies schon vorhandene Sendung REPowerEU weiter auszubauen. Dieses ermöglicht insbesondere Investitionen in die Energieeffizienz, in erneuerbare Energien und in die Unterbau welcher Energieunion. Mittelfristig sollte dann droben den schon im September von ihrem vorgeschlagenen Souveränitätsfonds Geld zu Händen vorgelagerte Wissenschaft, Innovationen und strategische Projekte bereitgestellt werden.

Mit Blick aufwärts die Zusammenarbeit mit den USA schlug von welcher Leyen unter anderem die Gründung eines „Clubs zu Händen kritische Rohstoffe“ vor. Die Produktion und Weiterverarbeitung bestimmter kritischer Rohstoffe wird heute von Volksrepublik China kontrolliert, sagte sie. Die Zusammenarbeit mit Partnern und Verbündeten in den Bereichen Beschaffung, Produktion und Weiterverarbeitung könnte es zuteilen, dies Monopol zu besiegen.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (Freie Demokratische Partei) hatte zuvor dies US-Vorschrift kritisiert – und vor einem Handelskrieg mit den USA gewarnt. „Die USA sind unser Wertepartner, nichtsdestoweniger synchron gibt es eine enorme protektionistische Wirtschaftspolitik“, sagte Lindner welcher „Welt am Sonntag“. Insoweit muss die Bundesregierung in Washington deutsche Interessen vertreten und aufwärts die negativen Konsequenzen zu Händen die Bundesrepublik hinweisen.

Wirklich sei die deutsche Wirtschaft mit dem amerikanischen Markt innig verbunden. “Insoweit kann Deutschland kein Motivation an einem Handelskrieg nach sich ziehen, sondern muss aufwärts Wirtschaftsdiplomatie setzen.” Lindner warb zu diesem Zweck, dies Vorschrift qua Ursache zu nehmen, „um unsrige Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern“.