Streit um 5G-Patente: Ericsson und Apple beschreiten den Klageweg
[ad_1]
Lizenzverhandlungen hinaus dem Rechtsweg: Mit gegenseitigen Trauern nach sich ziehen jener Netzwerkausrüster Ericsson und Apple erneut kombinieren Streitsache um Mobilfunkpatente angefacht. Initiator ist dies zum Jahresende ablaufende Lizenzabkommen, dies die beiden Unternehmen zum Besten von die vergangenen sieben Jahre gebunden und den vorausgehenden Patentstreit im Jahr 2015 beendet hatte.
5 Dollar pro iPhone
Ericsson hat 5 US-Dollar qua Lizenzgebühr pro 5G-Gerät zum Besten von die Nutzung seiner standardessentiellen Patente rund um 5G-Mobilfunk festgesetzt – ein Summe, jener Apple offensichtlich viel zu hoch liegt. Für jedes solche Patente, die etwa die technische Lager von Mobilfunkstandards stellen, gelten gesonderte Schalten: Sie zu tun sein zu fairen und vernünftigen Bedingungen (Ritterlich, Reasonable and Non-Discriminatory – FRAND) an Dritte lizenziert werden.
Mit jener schon im zehnter Monat des Jahres eingereichten Klage vor einem US-Gerichtshof will jener Netzwerkausrüster nun feststellen lassen, dass aufgebraucht FRAND-Vorgaben zum Besten von die Erfüllung einer Lizenzierung jener Patente erfüllt sind. Darunter soll gleichermaßen die Satz von 5 Dollar pro 5G-Gerät hinschlagen (Ericsson vs. Apple, Aktenzeichen 2:21-cv-00376, United States District Court for the Eastern District of Texas).
Apple bringt Gegenklage
Apple hat nun mit einer Gegenklage zurückgeschlagen: Ericsson fordere viel höhere Lizenzgebühren qua bisher und versuche solche hinaus dem Rechtsweg mit “rücksichtsloser Taktik” durchzusetzen, klagt dies Unternehmen. Apple will gerichtlich feststellen lassen, dass Ericsson gegen FRAND-Konventionen verstößt und die Fortführung des Lizenzabkommens zu den bestehenden Bedingungen erzwingen.
Darüber hinaus will Apple feststellen lassen, dass manche jener von Ericsson vorgebrachten Patente nicht wesentlich zum Besten von den 5G-Standard sind, und dass Apple solche gleichermaßen nicht zerschunden – zum Besten von solche dürften dann gleichermaßen keine Lizenzgebühren fällig werden (Apple vs. Ericsson, Aktenzeichen 2:21-cv-00460, United States District Court for the Eastern District of Texas).
Apple hat seine Flaggschiff-Smartphones im Herbst 2020 mit dem iPhone 12 zum Besten von 5G-Netze tauglich gemacht. Es wird erwartet, dass jener Hersteller mit dem iPhone SE 3 im Frühling 2022 gleichermaßen in den Mittelklassemarkt zum Besten von Smartphones mit 5G einsteigt. Publikum schätzen, dass Apple im kommenden Jahr fühlbar darüber hinaus 200 Mio. 5G-Geräte verkaufen könnte – zufolge dürfte es unter den Lizenzstreitigkeiten um eine Milliardensumme möglich sein.
(lbe)