Staatsoberhaupt Israels sorgsam oberhalb neue Regierung

Er fürchte um klassische demokratische Prinzipien seines Landes, schreibt Isaac Herzog. Zuvor hatte ein Mitglied dieser neuen Rechts-Koalition von sich reden gemacht.

Jener offizielle Staatsoberhaupt Isaac Herzog sieht mit Sorge aufwärts dasjenige designierte neue Regierungsbündnis unter Lebensziel aufwärts religiösen Fundamentalisten und rechten Nationalisten. Eine Situation, in dieser Einwohner Israels aufgrund ihrer Identität oder ihrer Drohungen befürchten müssten, widerspreche den demokratischen und ethischen Prinzipien des Landes, schrieb Staatsoberhaupt Isaac Herzog am Sonntag aufwärts Twitter. Zuvor hatte ein designiertes neues Regierungsmitglied dieser rechtsgerichteten Politische Kraft Religiöser Zionismus im Rundfunk erklärt, dass es Hotels erlaubt sein sollte, Menschen aus religiösen Gründen Dienstleistungen zu verweigern.

Jener designierte Premierminister Benjamin Netanjahu bekräftigte indes am Sonntag, seine Regierung werde Gleichberechtigung sicherstellen. „Wir werden nicht zulassen, dass Mitglieder dieser LGBTQ-Nähe diskriminiert oder die Rechte anderer Einwohner Israels zerschunden werden“, erklärte er. Seine politischen Rivalen werfen dem konservativen Volksvertreter gleichwohl vor, instabil für jedes die politischen Forderungen seiner rechtsextremen Verbündeten zu sein. Netanjahu war schon multipel Regierungschef. Derzeit läuft ein Korruptionsvorfahren gegen ihn.

Unter Palästinensern, im Rahmen liberalen Israelis und im Ausland hat vor allem die geplante Empfang von Itamar Ben-Gvir von dieser ultranationalistischen Politische Kraft Jüdische Macht und von Bezalel Smotrich von “Religiöser Zionismus” in die Unruhe dieser Regierung ausgelöst. Beiderartig lehnen verschmelzen palästinensischen Staat ab und zustimmen die Dehnung unbegrenzten Territoriums in besetzte Westjordanland. Ben-Gvir soll Sicherheitsminister mit Zuständigen für jedes die Polizei werden, während Smotrichs Politische Kraft die Prüfung oberhalb Planungen im Westjordanland erhalten soll. Außerdem wird dieser wegen Steuerbetrugs verurteilte Chef dieser religiösen Shas-Politische Kraft, Aryeh Deri, Finanzminister werden.

Zwischen dieser Parlamentswahl Werden November war dieser von Netanjahu angeführte Schreibblock aufwärts 64 dieser 120 Sitze dieser Knesset gekommen. Nachdem Netanjahu zunächst eine schnelle Regierungsbildung angekündigt hatte, hatte er erst Wochen später und nur wenige Minuten vor Ausguss einer Fristverlängerung am 21. Monat des Winterbeginns mitgeteilt, ihm sei es nun gelungen, ein Bund zu schmieden. Jeder Finessen stillstehen trotzdem noch nicht verspannt. Sein Ministerrunde müsste trotzdem in den nächsten Tagen stillstehen. Die Ausrichtung des Bündnisses hat international die Sorge ausgelöst, dass eine von vielen Ländern befürwortete Zwei-Staaten-Problemlösung zur Beendigung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern jetzt in weite Ferne rückt.