Scholz: Putin hat sich verrechnet

Kanzler Scholz sieht Putins Strategie im Angriffskrieg gegen die Ukraine gescheitert. Oppositionsführer Merz fordert mehr Unterstützung.

Dieser russische Staatsoberhaupt Wladimir Putin hat sich nachher Unterstellung von Kanzler Olaf Scholz mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine „rigoros“ verrechnet. „Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen“, sagte Scholz am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. Dieser russische Staatsoberhaupt habe sowohl den Mut dieser Ukrainer wie zweite Geige den Willen ihrer europäischen Verbündeten unterschätzt, verbinden gegen “Großmachtwahn und Imperialismus” einzustehen. „Dasjenige ist die wirkliche Vergangenheit dieses Jahres 2022“, sagte Scholz. Heute stehe Russland so stromlos da wie nie zuvor.

Dieser Kanzler warf Putin vor, nun mit einer „furchtbaren und völlig verzweifelten Strategie dieser verbrannten Schutzleiter“ uff seine Erfolgslosigkeit im Krieg zu reagieren, Während er die Unterbau des Landes angreife. “Doch zweite Geige damit kommt Putin nicht durch. Weil die Ukrainerinnen und Ukrainer zusammenstehen und standhalten.”

Dieser Kanzler sagte dieser Ukraine weitere – zweite Geige wiederholt – Unterstützung zu, solange dies nötig sei. Die Lieferung neuer Waffensysteme übersetzt er im Kontrast dazu nicht. Oppositionsführer Friedrich Merz hält dies im Kontrast dazu zu Händen vorrangig unumgänglich. Dieser Konservative/CSU-Fraktionschef forderte von Scholz, dieser Ukraine die gewünschten Panther-2-Tank und Marder-Schützenpanzer zur Verfügung zu stellen.

„Beiläufig so gut wie zehn Monate nachher Beginn dieses Krieges verstecken Sie sich immer noch hinter den Nato-Partnern, die wahrscheinlich zweite Geige nicht liefern wollen. Wir wissen mittlerweile, dass dies falsch ist“, sagte Merz. “Es liegt vor allem an Ihnen ganz privat, dass die Ukraine jene Hilfe nicht bekommt.”

Scholz hat multipel betont, dass es für den Waffenlieferungen in die Ukraine keine deutschen Alleingänge spendieren werde. Bisher hat kein Nato-Staat Tank westlicher Muster geliefert. Die USA nach sich ziehen durchaus erklärt, dass sie nichts dagegen hätten, wenn Deutschland die Panzer im Alleingang lieferte. „Je mehr wir helfen, umso schneller ist dieser Krieg vorüber“, sagte Merz.

Scholz wollte noch am Vormittag nachher Hauptstadt von Belgien zum EU-Asien-Glanzleistung weiterreisen, an den sich am Wochenmitte dieser turnusmäßige Letzter Monat des Jahres-Glanzleistung dieser Europäischen Union anschließt. Hiermit WIRD es um die Unterstützung dieser Ukraine, im Kontrast dazu zweite Geige um die Bekämpfung dieser Energiekrise im Zuge des Krieges umziehen.

Scholz bekräftigte die skeptische Positur Deutschlands zu einem europäischen Gaspreisdeckel. “Einfache Sofortlösungen gibt es nicht. Zum Denkweise können wir nicht so in Preise einrücken, dass dann zu wenig Gas nachher Europa geliefert wird”, sagte er. Er sei im Kontrast dazu sicher, dass es eine gute und pragmatische Verständigung spendieren werde.

Deutschland geht es in den Verhandlungen drum, dass die Versorgungssicherheit durch den Gaspreisdeckel nicht gefährdet wird. Ein Sondertreffen dieser Energieminister hat am zweiter Tag der Woche noch keinen Kompromiss erzielt. Die EU-Kommission hat unter dem Pressung einer Vielzahl von Staaten vorgeschlagen, unter bestimmten Umständen den Preis zu Händen Gas für 275 Euro pro Megawattstunde zu deckeln.

Die Union war Scholz im Bundestag vor, sich in Europa zu isolieren und zu Händen die Störungen im deutsch-französischen Verhältnis zuständig zu sein. Merz sagte zur Europapolitik des Kanzlers: „Ihnen fehlt völlig dieser Blick uff die Statik dieses Hauses, uff dies Grundstein dieses Hauses, und Ihnen fehlt die Fantasie eines Architekten und dieser entschlossene Wille eines Baumeisters, Haus in Europa jetzt wetterfest und zukunftsfähig zu zeugen .” CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ergänzte: „Sie zusammensetzen keine Brücken, Sie zerren sie ein.“

Dieser AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla forderte ein Finale dieser Russland-Sanktionen. Deutschland wie ein Staat ohne Rohstoffe und mit hoher Inflation kann es sich weder noch erlauben, ständig wirtschaftliche Sanktionen zu erlassen. “Dieses Mittel schadet Deutschland ebenso nachhaltig wie seinen Bürgern. Und genau dies muss ein Finale nach sich ziehen.”

Scholz kündigte in seiner Regierungserklärung eine Fortsetzung des Sanktionskurses an. Dieser Pressung uff Russland wurde so lange Zeit, wie dieser Angriffskrieg gegen die Ukraine anhalte.