Reaktionen aufwärts Koalitionsvertrag: “Frühstart!”

SPD, Liberale und Grüne nach sich ziehen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Welches zu Händen sterben zusammensetzen großen Gelingen ist, löst im Zusammenhang anderen Unmut und scharfe Kritik aus. Die Reaktionen im Zusammenfassung.

Konzis zwei Monate hat es seither dieser Bundestagswahl gedauert, jetzt nach sich ziehen SPD, Grüne und Liberale die Grundlage zu Händen ihre Zusammenarbeit in einer neuen Bundesregierung geschaffen. “Mehr Fortschritt wagen: Liga zu Händen Unabhängigkeit, Recht und Nachhaltigkeit” lautet dieser Titel des 177 Seiten starken Werkes. Hier finden Sie zusammensetzen Zusammenfassung.

Von dieser Union hagelte es sofort Kritik. Die politische Kraft nennt den Koalitionsvertrag dieser geplanten Ampelkoalition unzureichend. “Wir wiedererkennen nicht den Aufbruch”, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (Union). Es sei zweitrangig nicht zu wiedererkennen, wie die geplante neue Bundesregierung unterstützt unter Wall seien.

“Weihnachten vorgezogen”

In derselben Nut schlug Union-Generalsekretär Paul Ziemiak. Jener Koalitionsvertrag sei “kraftlos” und “unkonkret”. Die Lichtsignalanlage-Partien hätten zudem die Möglichkeit verpasst, ein Digitalministerium zu gründen. C/o dieser Finanzierung gebe es “mehr Fragezeichen wie Rufzeichen”. Es entstehe dieser Eindruck, dass “Weihnacht vorgezogen” wurde, ohne zu sagen, “wie dies werden sollen soll”. Brinkhaus wie Ziemiak zeigt sich außerdem sorgsam reichlich dies Kapitel zur Migrationspolitik. Die “Legalisierung illegaler Wanderung” nimmt dort zusammensetzen großen Raum ein, sagte Brinkhaus.

Jener Union-Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker kritisierte im besonderen die Aktienrente dieser Lichtsignalanlage. Sie sei viel zu schmächtig, sagte dieser Volksvertreter t-online. “10 Sind Ein Tropfen aufwärts den heißen Steinen, WENN ES drum geht, sterben Rente nachhaltig zu sichern. Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag ist noch nicht trocken, schon muss nachgebessert werden. Frühstart!”

“Es bleiben Rat- und Fassungslosigkeit”

Nicht zuletzt die Vizechefin dieser Unionsfraktion im Bundestag, Gitta Connemann, kritisierte den Koalitionsvertrag dieser Lichtsignalanlage-Todesanzeige scharf. t-online sagte sie: “Nachdem dem ersten, zweiten, Vorlesung halten dritten des Koalitionsvertrages bleiben: Rat- und Fassungslosigkeit. Aufbruch geht divergent. Vom viel zitierten Wagemut keine Spur. Nachdem den Ankündigungen dieser letzten Woche wurde es am Finale ein Bettvorleger.”

Gitta Connemann: “Nachdem den Ankündigungen dieser letzten Woche wurde es am Finale ein Bettvorleger”, sagt die Vizechefin dieser Union. (Quelle: Political-Moments/imago images)

Connemann fügt hinzu: “Dies ist keine Koalition des Fortschritts. Sonder dieser Worthülsen. Es wird an dieser Oberfläche gekratzt. Fundamente sucht man vergebens. Es werden viele Ziele ohne Wege dorthin. Und zu Händen die Liberale vergoldet: Man regiert jetzt wohl doch tunlichst falsch wie keiner.”

Grüne junge Jahre: Nachholbedarf im Zusammenhang Sozialpolitik

Jener Parteinachwuchs dieser Grünen hält den geschlossenen Koalitionsvertrag nicht zu Händen genügend. “Nicht zuletzt wenn dieser Koalitionsvertrag in der Regel in einer richtigen Richtung zeigt, WIRD er den gesellschaftlichen Notwendigkeiten noch nicht gerecht”, wählen die Vorsitzende dieser Grünen junge Jahre, Sarah-Lee Heinrich. Im Schutz des Klimas und in dieser Sozialpolitik sieht sie Nachholbedarf und fordert eine Abkehr von Hartz IV: “Dass dieser Regelsatz nicht steigt, obwohl er offensichtlich unter dem Existenzminimum liegt, ist tödlich.”

Heinrichs Cobalt-Vorsitzender Timon Dzienus sieht großen Handlungsbedarf im Verkehrsbereich: “Jener Umstieg aufwärts die Elektromobilität ist noch stark keine Verkehrswende. Mehr und klimagerechte Mobilität hinhauen wir nur durch massive Investitionen in Bus, Eisenbahn und Rad.”

Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future zeigte sich unzufrieden reichlich die Vorhaben in Sachen Schutz des Klimas. Jener Koalitionsvertrag reiche zu Händen die Einhaltung dieser 1,5-Rang-Grenze nicht aus, erklärten die Aktivisten. “Mit ihren vorgeschlagenen Maßnahmen entscheiden sich die drei Parteien kognitiv zu Händen eine weitere Eskalation dieser Klimakrise”, hieß es.

Juso-Chefin Rosenthal kritisiert Pläne zur Flüchtlingspolitik

Die Bundesvorsitzende dieser Jungsozialisten, Jessica Rosenthal, ist ebenfalls nicht mit allen Punkten im Koalitionsvertrag. Dem “Spiegel” sagte sie: “Zu einer Union gehört zu Händen uns zweitrangig eine offene menschliche Geflüchtetenpolitik”. Die Grenzschutzagentur Frontex kann nicht die Lösung sein.

Nicht zuletzt im Rahmen Arbeit und Soziales hapere es noch. “Strich zu Händen junge Menschen, zu Händen sterben an vielen Stellen ein starkes Angebot gemacht WIRD, wäre es wichtig gewesen, die sachgrundlose Befristung endlich abzuschaffen”, sagte Rosenthal. Allgemein sehe sie die Vereinbarung daher positiv, die Lichtsignalanlage stehe vor allem gesellschaftspolitisch zu Händen zusammensetzen Aufbruch. Nicht zuletzt die Legalisierung von Pot befürwortet sie.

Liberale-Fraktionsvize lobt transatlantisches Denomination

Weitere positive Reaktionen gibt es beispielweise aus den Reihen dieser Liberale. Michael Theurer, Fraktionsvize dieser Liberale im Bundestag, nannte im Gespräch mit t-online dies Denomination zum transatlantischen Wirtschaftsraum wie “besonderes Highlight im Koalitionsvertrag”. “Nachdem TTIP jetzt seither Jahren im Kühltruhe liegt, ist es ein positives Zeichen, dass die neue Bundesregierung wieder verstärkt mit den USA in den Wandlung reichlich die Hilfe von Handel, Investitionen und gemeinsame Standards kommen möchte”, sagt er.

Sören Bartol, Vizechef dieser SPD-Gruppe, lobt im besonderen die Lichtsignalanlage-Pläne zur nachhaltigen Modernisierung des Mobilitätsbereiches. “Wir stärken den ÖPNV massiv und werden den Schienenausbau offensichtlich hoch kutschieren. Solche Koalition eint dieser Wille, die 2030er-Klimziele im Verkehrsbereich zu hinhauen und taktgesteuert den Menschen ein besseres, bezahlbares Mobilitätsangebot ohne Rest durch zwei teilbar zweitrangig im ländlichen Raum zu zeugen”, sagte er t- online.

Durch die Verstärkung dieser E-Mobilität sichere sich die zukünftige Regierung zweitrangig die Zukunft dieser deutschen Automobilindustrie. Jener Koalitionsvertrag gebe “ein klares Unterstützungssignal an Städte und Regionen zu Händen zusammensetzen Umstrukturierung ihrer Mobilitätsinfrastruktur hin zu umweltfreundlicheren Verkehren”, so Bartol weiter.

Den kompletten Koalitionsvertrag finden Sie hier zum Herunterladen.