Oligarchen trauern vor EU-Gerichtshof gegen Sanktionen

Oligarchen nach sich ziehen offenbar vor dem EU-Gerichtshof mehrere Trauern gegen Sanktionen eingereicht. Sie wahrnehmen sich in ihren Grundrechten beschnitten.

Oligarchen und Unternehmen aus Russland und Weißrussland wehren sich mit Trauern am Europäischen Gerichtshof gegen EU-Sanktionen. Derzeit sind schon 61 Trauern von sanktionierten Personen und Unternehmen in Luxemburg anhängig, berichtete die “Grafik”-Zeitung (Satertag).

Nachher Dokumenten, die hinaus welcher Website des Gerichtshofes einsehbar sind, verlangen zum Vorbild die zwei Oligarchen Grigorij Bereskin und Gennadij Timtschenko Schadensersatz zu Gunsten von vereinen angeblichenen “immateriellen Schaden”. Bereskin macht so geltend, er habe „schwere Reputationsschäden erlitten“ und stehe in keinem Zusammenhang mit den Ereignissen in welcher Ukraine. Zweite Geige unterstütze er nicht die Regierung welcher Russischen Föderation. Er verlangt offensichtlich symbolisch vereinen Euro qua Surrogat zu Gunsten von den immateriellen Schaden.

Dieser in welcher Schweiz lebende Timtschenko, welcher mit Kreml-Chef Wladimir Putin Eishockey spielte, wird dagegen eine Million Euro Schadensersatz von welcher EU bekommen. Er wirft welcher EU in seiner Klage vereinen offensichtlichen Beurteilungsfehler vor, welches „die Kontakt zwischen dem Kläger und Staatsoberhaupt Putin“ angeht. Außerdem nennt er qua weitere Klagegründe unter anderem die „Verletzung des Rechts hinaus wirksamen gerichtlichen Schutzmechanismus und welcher Begründungspflicht“ und vereinen „Verstoß gegen den Regel welcher Verhältnismäßigkeit und gegen die Grundrechte“.

Hinauf welcher verkettete Liste welcher Kläger in Luxemburg stillstehen Gerichtsdokumente wahrscheinlich weitere im Westen bekannte Oligarchen, unter ihnen welcher Ex-Inhaber des englischen Fußballclubs FC Chelsea, Roman Abramowitsch, oder Michail Fridman, Gründer und Manager des großen Finanzkonzerns Alfa-Group.

Abramowitsch fordert hierbei wie Timtschenko eine Million Euro “qua Surrogat zu Gunsten von den entstandenen immateriellen Schaden”. Die Summe soll im Kern einer Verurteilung welcher EU an eine im Rahmen des Verkaufs des FC Chelsea neu zu gründende gemeinnützige Stiftung zugunsten von Kriegsopfern möglich sein.

Geklagt hat sogar welcher in Deutschland bekannte Oligarch Alischer Usmanow, welcher zeitweise in einer Luxusvilla am Tegernsee lebte und mittlerweile in seiner Heimat Usbekistan geflohen sein soll. Zu Händen Furore hatte in seinem bayerischen Wahlheimat Rottach-Egern eine großangelegte Razzia von Ermittlungs- und Steuerbehörden eingesetzt. Usmanow hatte versucht, per Eilbeschluss von welcher EU-Sanktionsliste gestrichen zu werden. Gleichwohl dasjenige weigerte sich welcher Staatsoberhaupt des zuständigen Gerichts welcher Europäischen Union ab.