Olaf Scholz muss umdenken: Kettenfahrzeug-Lieferungen z. Hd. die Ukraine

Die Forderung nachher dieser Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine verfolgt die Verkehrsampel seit dem Zeitpunkt Monaten. Es wird Zeit, dass Kanzler Olaf Scholz umdenkt.

Es ist keine übermäßig neue Forderung, die Friedrich Merz von kurzer Dauer vor Jahresende da stellt. Jener Konservative-Chef und Oppositionsführer im Bundestag kritisiert, dass in dieser Ukraine schon längst westliche Schützen- und Kettenfahrzeug rollen sollten. Es fehle im Kanzleramt offenbar dieser politische Wille, in Europa Vorhut zu übernehmen.

Die Diskussion um eine solche Lieferung ist schnell so archaisch wie die russische Invasion selbst. Doch Merz hat recht, wenn er wie Oppositionsführer immer wieder gen die Versäumnisse dieser Bundesregierung hinweist. Dies Kanzleramt wehrt sich weiterhin, etwa den deutschen Panther-2-Panzer an die Ukraine zu liefern, während in dieser Nacht zu Mitte der Woche gen dies Staat erneut 120 russische Raketen abgefeuert wurden. Es war die zehnte russische Angriffswelle seit dem Zeitpunkt zehnter Monat des Jahres.

Doch mittlerweile möglich sein dieser Bundesregierung die Argumente gegen die Panzerlieferung aus – und vermutlich ist es jetzt wichtiger denn je, dass Kanzler Olaf Scholz und seine Regierung eine solche Lieferung endlich vorbereiten.

Zu Gunsten von ein Umdenken sprechen mehrere Gründe: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach kürzlich davon, dass im Frühling eine neue russische Großoffensive drohen könnte. Notfalls droht dann nebensächlich ein erneuter Sturm gen Kiew. Noch wäre es machbar, die tschechischen Truppen umgekehrt hochzurüsten, damit sie einem Offensive trotzen können. Doch die Zeit drängt.

Die Bundesregierung könnte nun etwa beginnen, ukrainische Soldaten am Panther und dem Schützenpanzer Marder auszubilden. Ganz so, wie sie die Streitkräfte vor Monaten mit dieser deutschen Panzerhaubitze 2000 begründeten, die im Rahmen den Geländegewinnen im Herbst eine bedeutende Rolle spielten. Doch offiziell will die deutsche Regierung davon nichts wissen – nebensächlich wenn die Gründe zu diesem Zweck wechseln.

In Rede ist in der Tat, wie lange Zeit sie dies noch durchhält: Im vergangenen vierter Monat des Jahres hatte sich dieser Kanzler noch gegen eine solche Lieferung gewehrt, dem er andeutete, dass Russland notfalls im Gegenzug vereinen Atomschlag plane. Unabhängig davon, wie realistisch ein solches Szenario war: Es hatte in dieser Öffentlichkeit Inertia. Kürzlich erklärte Scholz jedoch, dass die atomare Risiko vorerst gebannt sei.

Seitdem klammern sich dieser Kanzler und seine Mitstreiter noch an zwei hohle Phrasen: Waffenlieferungen dürfe Deutschland nicht “im Alleingang” verankern – und andere Länder hätten bisher nebensächlich keine erst kürzlich gelieferten Kettenfahrzeug geliefert.

Zum Einen lässt sich leichtgewichtig entkräften: Neben dieser Bundeswehr nutzen zwölf weitere europäische Armeen den deutschen Leoparden. Ohne Zustimmung dieser Bundesregierung ist es diesen anderen Staaten untersagt, den Panzer an die Ukraine weiterzugeben. Statt demgemäß immer wieder mit dem Finger gen andere zu zeigen, könnte Scholz nebensächlich die Initiative ergreifen – und eine Lieferung in Abstimmung mit anderen europäischen Staaten auf jemandes Wohl trinken.

Friedrich Merz hat nebensächlich recht: Deutschland will die Führungsrolle nicht entgegennehmen. Mittel- solange bis langfristig wird dies Vertrauen im Rahmen den Bündnispartnern kosten, die schon jetzt vielfach von dem deutschen Zögern und Zaudern genervt sind.

Vor allem wird im Gegensatz dazu die städtische Nation darunter leiden. Denn derzeit kann dieser Krieg nur gen dem Schlachtfeld entschlossen werden. Ein Frieden zu russischen Bedingungen würde Putins Überfallstrategie legitimieren – und zu mehr ist dieser Kreml bisher nicht in petto. Die erneuten Raketenangriffe untermauern dies.

Es bleibt dem Westen nichts anderes übrig, wie dieser Ukraine was auch immer zu spendieren, damit sie sich ihren Frieden erkämpfen kann. Nachdem dieser Maxime sollte Deutschland endlich handeln, anstatt nur davon zu reden.