Koalitionsverhandlungen in Bundeshauptstadt ziehen sich hin

SPD, Grüne und Linke in Bundeshauptstadt unter ihren Koalitionsverhandlungen am Montag erneut solange bis in die Abendstunden verhandelt. Beim ersten Treffen in welcher Woche, in welcher Koalitionsvertrag fertig werden soll, diskutierten die drei Parteien fernerhin nachdem mehr denn 13 Zahlungsfrist aufschieben noch. Schluss dem Ring welcher Teilnehmer hieß es, ein Finale sei nicht abzusehen. Die zunächst angekündigten Statements zu den Ergebnissen fielden aus.

Diesmal ging es um speziell umstrittene Themen aus dem Zone Stadtentwicklung, Konstruieren und Mieten, hoch die schon am Sonnabend verhandelt worden war. Dazu gehört fernerhin die Frage, wie mit dem erfolgreichen Volksentscheid zur Kollektivierung großer Immobilienunternehmen umgegangen werden soll. Darüber hatte es schon im Wahlkampf viele Diskussionen und wenig Einigkeit unter den drei Parteien gegeben, sterben in Bundeshauptstadt weitere fünf Jahre zusammen regieren wollen.

Die SPD hatte die Idee, Wohnungskonzerne zu in Gemeineigentum überführen, abgelehnt, die Grünen hatten sich ebenfalls skeptisch geäußert. Die Linken hatten die Initiative “Krauts Wohnen Cobalt. in Gemeineigentum überführen” dagegen eindringlich unterstützt.

Zusammen mit ihren Sondierungsgesprächen nach sich ziehen sich die drei Parteien darauf geeinigt, eine Expertenkommission einzusetzen, die intrinsisch eines Jahres prüfen soll, wie welcher Volksentscheid umgesetzt werden, könnte z. Hd. es unter welcher Urnengang parallel zur Abgeordnetenauswahl eine klare Mehrheit gab. Nun geht es ums Feilen an den Einzelheiten.

Schon am Sonnabend hatte es unter den Verhandlungen in welcher sogenannten Dachgruppe gehakt, die darüber entscheidet, welches tatsächlich im Koalitionsvertrag festgesetzt Werden soll. Die Hauptverhandler hatten erheblich mehr Zeit gebraucht denn zunächst geplant und waren mit den Themen nicht durchgekommen. Wie es am Montagabend aus dem Ring welcher Parteisprecher hieß, wollte die Dachgruppe diesmal zu Ergebnissen kommen. In dieser Woche stillstehen täglich weitere Dachgruppentreffen an. Am zweiter Tag der Woche soll voraussichtlich hoch Öffentliche Sicherheit und Inneres gesprochen werden. Jener Koalitionsvertrag soll solange bis Freitag stillstehen.