EU-Länder einigen sich hinaus Vorgaben zum Besten von Web-Riesen

Hauptstadt von Belgien (dpa) – Um die Marktmacht einiger Tech-Giganten wie Google und Facebook einzuhegen, nach sich ziehen sich die EU-Staaten hinaus eine gemeinsame Linie verständigt.

Die ständigen Vertreter dieser Mitgliedstaaten stimmten einem entsprechenden Kompromiss am Mittwoch homophon zu, wie die slowenische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Dies Verordnung oberhalb digitale Dienste (Digital Markets Act, DMA) solle sicherstellen, dass sich jene Unternehmen, die qua Torwächter (Gatekeeper) definiert werden, ritterlich verhalten.

Knochig wollen die EU-Staaten ihre Status am 25. November gegenzeichnen. Zweite Geige dies Europaparlament will sich noch solange bis Finale des Jahres hinaus eine Linie festlegen. Doch war zuletzt noch unklar, ob dies Parlament weitere Aspekte wie dies Zusammenspiel verschiedener Dienste – wie Whatsapp mit anderen Messengern – oder den Umgang mit zielgruppengenauer Werbung in den DMA aufnimmt. Ursprung kommenden Jahres könnten dann die Verhandlungen zwischen dem Rat dieser EU-Staaten und dem Europaparlament beginnen. Jener Kompromisstext dieser EU-Staaten liegt dieser Deutschen Verdichter-Vermittlung vor.

Die EU-Kommission hatte Finale 2020 ein großes Digitalpaket aus DMA und dem Verordnung zum Besten von digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) vorgeschlagen. Jener DSA beschäftigt sich tendenziell mit gesellschaftlichen Fragen wie illegalen Inhalten und Empfehlungsalgorithmen, dieser DMA mit wettbewerbsrechtlichen Aspekten.

Den großen Tech-Unternehmen drohen dann Strafen, die in die Milliarden in Betracht kommen können. Beim DMA orientieren sich die EU-Staaten am Vorschlag dieser EU-Kommission, worauf es solange bis zu zehn v. H. des Jahresumsatzes sein sollen. Um qua Gatekeeper behandelt zu werden, sollen die Plattformen unter anderem mehr qua 45 Mio. Nutzer in dieser EU nach sich ziehen. Sie müssten dann bestimmte Anforderungen gerecht werden.