Digitalgipfel: Welches Kanzler Scholz zum Stand welcher Digitalisierung sagt

Zum Ende des zweitägigen Digitalgipfels welcher Bundesregierung zeigte Neben… Kanzler Olaf Scholz (SPD) Präsenz. Nachher dem Goethe-Stichwort: “Welcher Worte sind genug gewechselt” verzichtete er nachher welcher obligatorischen “Exponate-Lokaltermin” im Unterschied dazu – im Kontroverse zu seiner Vorgängerin Angela Merkel (Konservative) – hinauf eine Vortrag und setzte sich möglichst mit welcher Premierministerin Estlands, Kaja Kallas, und dem Staatsoberhaupt des IT-Verbands Bitkom, Achim Höhe, aufs Podium.

“Deutschland schreitet weiter vorwärts im Zusammenhang welcher Digitalisierung”, behauptete Scholz aufgrund der Tatsache immer neuer Indikatoren, worauf die Bundesrepublik in welcher EU hinauf diesem Feld im besten Fall im Mittelfeld spielt und sich vor allem beim E-Government wenig tut. Linie erst habe die Regierung mit dem Vertretung der Gliedstaaten verabredet, mehr Online-Verwaltungsdienste national zu schaffen und kombinieren Tafelgeschirr pro nicht mehr da zu eröffnen. Quasi sollten schon mit dem 2017 verabschiedeten Onlinezugangsgesetz (OZG) 575 Leistungsbündel rund ums digitale Rathaus solange bis Finale 2022 flächendeckend online bereitgestellt werden. Doch daraus wird nichts.

Weiter gekommen wie erwartet

“Wir sind nicht da, wo wir sein könnten, im Unterschied dazu weiter gekommen wie erwartet”, bleibt welcher Kanzler Neben… hinauf Nachfragen im Zusammenhang seiner Linie. Doch braucht dies Nationalstaat nicht Neben… im Zusammenhang welcher Digitalisierung eine Zeitenwende wie im Verteidigungsbereich und kombinieren Doppel-Wumms wie aufgrund der Tatsache welcher Energiekrise? Scholz äußert sich dazu nicht konkret, will die Erklärungen seiner Fachminister dazu nicht wiederholen. Er hält es pro eine welcher wichtigsten Maßnahmen dieser Regierung, dies Nationalstaat vordringlich hierfür bereitzumachen, die Digitalisierung gar zu wollen.

Hinsichtlich des Angriffskriegs Russlands hinauf die Ukraine und den daraufhin gekappten Wegen im Zusammenhang welcher Energieversorgung würden digitale Techniken hinauf jeden Kasus nicht nachrangig, betont Scholz. “Wir zu tun sein an welcher Souveränität funktionieren”, lautet sein Kredo. Deutschland sollte vorn mit derbei sein, wieder eine wettbewerbsfähige Halbleiter-Produktion aufzubauen. Hier sowie im Zusammenhang welcher Cloud-Unterbau, Künstlicher Intelligenz (KI) und Telekommunikation dürfe Deutschland nicht von anderen Staaten abtrennen. Es sei gut, dass hierfür große Investitionen Neben… von privater Seite angekündigt seien.

Abhängigkeiten in Zukunft verringern

Die Bundesrepublik profitiere sehr von welcher Liberalisierung des Welthandels, gab welcher Regierungschef zu bedenken. Die Risiken seien im Unterschied dazu weitläufig, wenn Lieferketten von einem Versorger abhingen. Neben… im Zusammenhang Rohstoffen wie Silizium oder Lithium werde Deutschland von dort diversifizieren zu tun sein.

In einigen Bereichen stehe die Republik im Unterschied dazu zusammen mit Europa beim technologischen Fortschritt an welcher Spitze, verwies Scholz etwa hinauf dies IRIS-T-System, kombinieren hierzulande entwickelten Lenkflugkörper mit Infrarotsuchkopf pro den Nahbereich. Mit Französische Republik und Spanien arbeite Deutschland Neben… an Kampfjets welcher nächsten Generation inklusive Cloud-Interface, dem “Future Combat Air System”, um verschiedene Waffensysteme zu verbinden.

Sonst hoch hinauf seiner Digitalagenda: Mehr IT-Spezialisten auszubilden und ins Nationalstaat zu holen, Gesundheitsdaten zu nutzen und dies Themenbereich digitale Identität auszuweiten. Hier gibt es mit welcher eID zur elektronischen Identifizierung im Personalausweis seit dem Zeitpunkt Langem eine Problemlösung, die im Unterschied dazu noch wenig genutzt wird.

So sieht Digitalisierung in Estland aus

In Estland können die Einwohner derweil schon 99 von Hundert welcher Verwaltungsdienste online abrufen. Selbst dies Heiraten und die Scheidung könnten mittlerweile digital erfolgen, freute sich Kallas. 98 von Hundert machten ihre Steuererklärung mit ein paar Klicks online und beeilten sich derbei, um im Zusammenhang einer raschen Zins eine Rückzahlung zu bekommen. Wenn die Menschen nicht mit welcher Verwaltung online kommunizieren könnten, erhöhe dies nur die Ferne. E-Government spare sehr viel Zeit. Zudem lasse sich welcher Computer nicht leichtgewichtig korrumpieren, sondern führe zu mehr Transparenz und besseren Entgegen-Korruptionsmaßnahmen.

Widerwille des hohen Grades welcher Digitalisierung in dem baltischen Nationalstaat behielten die Einwohner die Leistungsnachweis extra ihre Information, meinte die Liberale. Einwilligungsarien wie im Zusammenhang Cookie-Bannern seien nicht nötig, da die Betroffenen “vorher ihr Einverständnis spendieren”. Wie im Zusammenhang einem solchen pauschalen Opt-in eine granulare Steuermöglichkeit gegeben sein soll, erklärte sie nicht. Genug damit einem massiven Cyberangriff 2007 habe dies Nationalstaat gelernt und – Neben… nachher anderen Rückschlägen – viel in IT-Sicherheit investiert. Neben… wenn sich die Zahl welcher Online-Attacken mit dem Ukraine-Krieg fühlbar erhoben habe, bekämen die Einwohner so davon kaum irgendetwas mit.

Gleiche Werte in Versorgungsketten

Unter Versorgungsketten ist es Kallas zufolge entscheidend, sich nur mit Ländern zu verbinden, “die die gleichen Werte teilen”. Sonst könne welcher Gegenpart einer Nation Schaden zufügen, wie welcher Kasus welcher Nord Stream-Pipelines zwischen Russland und Deutschland zeige.

Höhe wandelte hinauf den Spuren Willy Brandts und warb hierfür, mehr Digitalisierung zu wagen. Die ganze Regierung und die Verwaltung müssten hier vorangehen. Zudem suche die Industrie händeringend Fachkräfte. Maik Außendorf, Sprecher pro Digitalpolitik welcher Grünen im Bundestag, räumte ein, dass hinauf dem Höhepunkt “vor allem die wirtschaftliche Zielvorstellung” präsent gewesen sei. Dies reiche mit Blick hinauf dies Gemeinwohl nicht aus. Die Gruppe habe sich in den vergangenen Monaten wiederholt hierfür eingesetzt, “dass zivilgesellschaftliche Perspektiven stärkeres Gehörsinn in welcher Strategie- und Vorhabenplanung welcher Ministerien finden”.

(mki)