So unterscheidet sich jener Lichtsignalanlage-Vorschlag von Verfolgungsjagd IV

Ein neues Bürgergeld soll künftig Hartz IV ersetzen. t-online erklärt, welches genau sich durch den Lichtsignalanlage-Plan ändern soll und wie weithin die Unterschiede zum jeweiligen System sind.

Mit keinem Wort erwähnt, und dies sagt viel. Rund 40 Minuten sprachen die Spitzen von SPD, Grünen und Freie Demokratische Partei am Mittwoch wohnhaft bei jener Präsentation des Koalitionsvertrages – und erwähnt in diesem Fall nicht einmal, welches noch in keinem Wahlkampf-Triell fehlen durfte: dies sogenannte Bürgergeld, jener Nachfolger für jedes dies heutige Hartz IV.

War Krieg da los?

schicke sich tatsächlich vor jener Wahl vor allem die SPD an, Hartz IV zu fertigmachen. Langjährig klingelte die politische Kraft mit sich selbst. Im Wahlkampf kündigte SPD-Chefin Saskia Esken in einem Interview mit jener “taz” an, ein neues Bürgergeld muss “genügend” sein und neu berechnet werden. Zweitrangig die Grünen liebäugelten mit höheren Regelsätzen beim Arbeitslosengeld II – und nannten im Wahlkampf sogar eine konkrete Zahl: 50 Euro sollte es mehr schenken.

Nachher jener Wahl lag es deswegen nahe, dass eine Erhöhung jener Leistung für jedes Arbeitslose kommen würde. Die Frage war praktisch: Ab welcher Summe können die Parteien dies Plus denn Heil verkaufen?

Drum doch geht es, jetzt da jener Koalitionsvertrag steht, kaum mehr, wie Holger Schäfer, Wirtschaftswissenschaftler am arbeitgebernahen Institut jener deutschen Wirtschaft (IW) beurteilt. “In erster Linie ist dies Bürgergeld ein neuer Name für jedes Hartz IV”, sagte er t-online.

Wohlfahrtsverband via Regelsätze: “Unnachahmlich geknickt”

Denn schaut man in den Koalitionsvertrag jener drei Parteien, sticht nicht zuletzt hier dies ins Pupille, welches nicht erwähnt wird – nämlich höhere Regelsätze.

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Dies ist nicht zuletzt Ulrich Schneider sofort aufgefallen. Im Gespräch mit t-online sagte jener Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands: “Dies Bürgergeld ist noch nicht die in Panorama gestellte Überwindung von Hartz IV.” In seinem Verbund sind unter anderem Organisationen wie dies Kinderhilfswerk, jener Sozialverband oder örtliche Tafeln zusammengeschlossen. “Wir sind unglaublich geknickt, dass beim Regelsatz in Regung gekommen ist”, so Schneider weiter.

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Dieser Paritätische Gesamtverband (Quelle: Dieser Paritätische Gesamtverband)

Damit ist er nicht solo. Langzeitarbeitslose hatten sich auf Grund jener Wahlkampfversprechen Hoffnungen gen höhere Gutschriften gemacht. Umso größer fällt jetzt die Kritik aus, nicht zuletzt aus jener Wissenschaft. Martin Seeleib-Kaiser, Professor für jedes Sozialpolitik an jener Universität Tübingen, etwa sagte t-online: “Dass jener Regelsatz von jener Lichtsignalanlage nicht angehoben wird, ist enttäuschend, da dieser nicht ausreicht, um via die allgemein verwendet Armutsschwelle zu kommen – Bezieher darob in Not verharren.” Dies sei gerade mit Blick gen die mögliche Inflation tödlich, die sich nicht zuletzt wohnhaft bei den Grundnahrungsmitteln niederschlägt “und somit ohne Rest durch zwei teilbar jene Gruppen massiv betrifft”.

Momentan erhalten alleinstehende Empfänger jener Sozialleistung 446 Euro im Monat, im Januar 2022 wird jener Summe in Übereinstimmung mit jener Regel um drei Euro erhoben. Wohlfahrtsverbandschef Ulrich Schneider fordert eine “bedarfsgerechte Einstellung des Regelsatzes gen mindestens 600 Euro”.

SPD wollte sich von Hartz-Reformen distanzieren

Universum this Sätze dürften in den kommenden Tagen wohnhaft bei den Ampelkoalitionären nachhallen, gerade wohnhaft bei den Sozialdemokratische Partei Österreichs. Sie selbst waren es unter ihrem damaligen Kanzler Gerhard Schröder, die die Hartz-Reformen durchgesetzt nach sich ziehen.

unter Strom stehend wird Hartz IV mit sozialer Wärmegrad und Abstiegsängsten in jener Gruppe verknüpft. Obwohl sterben Grünen früher mit in jener Regierung saßen – und nicht zuletzt sterben Union sterben Reform mitgetragen hatte – Werden this Gemeinhin Nur jener SPD zugeschrieben. Und deren jahrelange schlechte Umfragewerte zig-mal nicht zuletzt in Folge dessen erklärt. Insoweit schien es für jedes die politische Kraft so wichtig, eine echte Abkehr von Hartz IV zu schaffen.

Die jetzt von SPD, Grünen und Freie Demokratische Partei angedachte Reform gleicht jedoch mehr einer Umbenennung – sterben jedoch nicht zuletzt Zuspruch findet. IW-Wirtschaftswissenschaftler Holger Schäfer etwa findet dies Wort “Bürgergeld”, gen dies sich die Koalitionäre schon Tagesanbruch vereinigten, fühlbar besser denn dies negativ belastete “Hartz IV”.

Zuverdienstmöglichkeiten sollen besser werden

Außerdem gebe es im Kleinen viele positive Veränderungen, wie nicht zuletzt Sozialwissenschaftler Seeleib-Kaiser sagt. So verspricht die Lichtsignalanlage etwa, die Zuverdienstmöglichkeiten zu verbessern, nicht zuletzt wenn noch nicht konkret lukulent ist, wie genau dies aussehen soll.

Zweitrangig dass die Größe jener Wohnungen jener Betroffenen für jedes die ersten zwei Jahre keiner Prüfung unterliege (wie während jener weltweite Seuche schon gehandhabt) sei positiv zu taxieren: für jedes die Betroffenen”, sagt Seeleib-Kaiser. Etwa dass solche, sterben unbeschäftigt wurden, aus ihrer Wohnung Wohnung räumen die Erlaubnis haben, da solche ein paar Quadratmeter mehr maß, denn zulässig ist.

Die Änderungen lobt nicht zuletzt IW-Wirtschaftswissenschaftler Schäfer. Mit den verbesserten Zuverdienstmöglichkeiten und einem höheren Betreuungsschlüssel würden die zentralen Forderungen von Seiten jener Wirtschaft erfüllt. Zweitrangig sterben angekündigte Entbürokratisierung durch pauschalierte Leistungen – nicht zuletzt dies Auszahlen von Pauschalen ohne von Einzelfallberechnungen – hält er für jedes sinnvoll.

Andere Änderungen wie etwa die Beschaffung des Vermittlungsvorrangs sieht er dagegen ungelegen. Ziel muss es bleiben, dass Menschen wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden, so Schäfer. Den Erhalt von Mitwirkungspflichten hält er von dort für jedes zweckmäßig.

Ob dies neue Bürgergeld in jener Logik tatsächlich differenzierend sei denn dies bisherige Hartz IV, bleibe abzuwarten, sagt jener Professor für jedes Sozialpolitik, Seeleib-Kaiser. Denn eine Reform, sterben die unterschiedlichen Sozialleistungen – darunter nicht zuletzt dies Bürgergeld – aufeinander abstimmt, soll erst noch von einer Kommission erarbeitet werden. „Dies heißt: Wir wissen noch weder noch genau, wie dies Bürgergeld konkret aussehen wird“, sagt Seeleib-Kaiser.

Moratorium jener Gesundungsprozess: “Schritttempo in die richtige Richtung”

Dies gilt vor allem nicht zuletzt in Bezug gen die feindlichen: Immer wieder sorgt für jedes Kritik, dass. Empfängern Sozialleistungen unter bestimmten Umständen zensiert Werden can. sei sterben Grundsicherung ja schließlich per Definition dies soziale Minimum, noch weniger auszuzahlen nicht zuletzt nicht zweckmäßig. Zweitrangig dies BVG sieht dies so entschlossen, dass solche Sanktionspraxis teilweise verfassungswidrig sei.

Wohlbefinden nicht zuletzt deswegen setzt sterben Lichtsignalanlage this kontra non nun hauptsächlich für jedes ein Jahr weit aus. “Dies Moratorium für jedes entgegen ist ein Schritttempo in die richtige Richtung”, so Verbandschef Schneider. Daraufhin soll es sogenannte Mitwirkungspflichten schenken.

Pflichten gibt es für jedes Hartz-IV-Empfänger momentan schon zahlreiche: Sie sollen für jedes dies Jobcenter erreichbar sein, Termine wahrnehmen, ihre Vermögensverhältnisse offenlegen. Welches genau passiert, wenn solche “Mitwirkungspflichten” nicht eingehalten werden, lässt jener Koalitionsvertrag ungeschützt. Vielleicht sind es am Finale nicht zuletzt gegen mit neuem Namen.

Grüne Wilde Jahre: “menschenunwürdiges Hartz IV-System”

Die Sprecherin jener Grünen-Wilde Jahre, Sarah-Lee Heinrich, in einer Talkshow im November. (Quelle: teutopress/imago images)

An dieser Stelle jedoch dürften die Jugendverbände von SPD und Grüner Komprimierung zeugen: Beiden Krieg die Reformierung des Hartz-IV-Systems nicht zuletzt schon vor jener Wahl ein wichtiges Anstehen. Pro die Sprecherin jener Grünen Wilde Jahre, Sarah-Lee Heinrich, handelt es sich um ein “menschenunwürdiges Hartz IV-System”.

“Solange sterben Regelsätze nicht erhoben werden, bleibt ein Leben in Hartz IV ein Leben unter dem Existenzminimum und damit keine soziale Sicherung”, sagte sie t-online. Wer jener “sozialen Zwangslage” wirklich irgendetwas entgegensetzen wolle, muss dazu sorgen, dass jener Sozialstaat Menschen wirklich auffange – dies sei so nicht jener Sachverhalt. Es würde damit geistig “an den Ärmsten jener Gruppe” gespart, sagt Heinrich, die selbst in Hartz IV aufgewachsen ist.