Kann die Lichtzeichenanlage Deutschland digitalisieren?

Die neue Bundesregierung will zwischen jener Digitalisierung Zeitmaß zeugen. Im Koalitionsvertrag taucht an 188 Stellen dasjenige Wort “digital” hinaus. Ein Übersicht jener wichtigsten Vorhaben.

Im Koalitionsvertrag jener Ampelparteien findet sich eine Vielzahl an Punkten, mit denen die schleppend verlaufende Digitalisierung in Deutschland vorangebracht werden soll. So reiht sich die Neuordnung digitalpolitischer Kompetenzen an die Priorisierung hinaus Digital-Themen und bildet somit zusammensetzen politischen Rahmen zu Gunsten von digitale Schlüsselqualifikationen jener Zukunft.

Im 177-seitigen Koalitionsvertrag taucht dasjenige Wort “digital” an 188 Stellen hinaus. Viele ambitionierte Projekte, darunter vor allem die Digitalisierung jener Verwaltung und dasjenige Aufrüsten im Cluster jener Cybersicherheit, sind zu Gunsten von die digitale Zukunft Deutschlands unerlässlich. Die Ampelparteien legen hier eine Vielzahl an Ideen vor, wie sie Pipapo angegangen werden sollen.

Hinauf die Neugründung eines sogenannten Digitalministeriums verzichten SPD, Grüne und Freie Demokratische Partei hingegen. Darüber hinaus wird nebensächlich die Status jener Staatministerin zu Gunsten von Digitalisierung im Kanzleramt, die bisher Dorothee Bär (CSU) innehatte, gestrichen.

Ressortübergreifende Digitalisierungsbestrebungen

Digitalthemen bleiben weiterhin dem Verkehrsministerium untergeordnet. Dieses wird in jener Zukunft von einem Freie Demokratische Partei-Volksvertreter geleitet. Derzeit im Gespräch zu Gunsten von die Status ist Volker Wissing, jener bisherige Freie Demokratische Partei-Generalsekretär. Im Verkehrsministerium wird sich vor allem mit jener digitalen Unterbau beschäftigt. Die Digitalisierung jener Verwaltung obliegt weiterhin jener Zuständigkeit des Innenministeriums, dasjenige in den Händen jener SPD liegen wird.

Die Ampelparteien nach sich ziehen den Anspruch, dass sich sämtliche Ministerien mit Digitalthemen vereinnahmen und sie ressortübergreifend angegangen werden. So heißt es im Koalitionsvertrag: “Von jener Pipeline jener Ministerien und den Führungskräften im Öffentlichen Tätigkeit erwarten wir, dass sie eine moderne Führungs- und Verwaltungskultur vorantreiben und zu Gunsten von digitale Lösungen sorgen.”

Ausdehnung jener Mobilfunkabdeckung und des  Glasfasernetzes

Eine Forderung jener Liberalen im Wahlkampf war die “flächendeckende und hochleistungsfähige Mobilfunkabdeckung” durch echten Wettbewerb hinaus dem Mobilfunkmarkt sowie ein Glasfasernetz und eine konsequente Hochrüstung bestehender Mobilfunktionsnetze. Solange bis zum Jahr 2025 sei jener bundesweite Gerüst von 5G-Netzen abzuschließen.

Eine aktuelle Studie des ifo Instituts zeigt, dass es in Deutschland insgesamt immer weniger Funklöcher gibt. In den vergangenen 10 Jahren seien hoch 33.000 neue Mobilfunkmasten gebaut worden, sodass inzwischen hoch 70.000 Standorte zu Gunsten von Funksysteme genutzt werden können. Indem seien schon viele Lücken im deutschen Mobilfunknetz geschlossen worden.

Durch eine Entbürokratisierung jener Planungs- und Genehmigungsverfahren soll jener Netzausbau hinaus jener zusammensetzen Seite beschleunigt werden. Durch dasjenige Ausweichen hinaus Ausweichlösung Verlegemethoden, zwischen denen die Rohre nicht mehr tief unter schon verlaufenden Straßen gelegt, sondern in Schlitzen am Straßenrand verlegt werden sollen, soll taktgesteuert jener Ausdehnung des Glasfasernetzes vorangetrieben werden. Dieser kommt nachher allen Bestrebungen jener letzten Jahre immer noch nur langsam vorwärts.

Cybersicherheit

In jener Cybersicherheitspolitik gibt es eine Kehrtwende: Staatliche Stellen sollen dazu verpflichtet werden, ihnen bekannte Sicherheitslücken dem Bundesamt zu Gunsten von Sicherheit in jener Informationstechnik (BSI) zu melden. Dieses soll sich dann schnellstmöglich um die Schließung jener Lücke und den Sicherheit vor weiteren Datenlecks kümmern.

Solche Lücken sind in jener Vergangenheit nicht nur von kriminellen Angreifern, sondern nebensächlich von staatlichen Stellen – wie zum Beispiel dem Bundeskriminalamt oder dem Bundesnachrichtendienst – genutzt worden, um mutmaßliche Schwerstkriminelle oder unter Terrorverdachte stehende Personen zu beaufsichtigen.

Digitalisierung jener Verwaltung

Um die Digitalisierung in jener Verwaltung voranzutreiben, wird die Schriftformerfordernis beseitigt. Bislang ließen sich viele Verwaltungsvorgänge nur dann vollenden, wenn sie hinaus Papier festgehalten und mit Kuli oder Tinte unterschrieben wurden. Indem wurden Verwaltungsverfahrung ausgebremst, die sonst normalerweise nur mithilfe digitaler Dokumente und elektronischer Signaturen versperrt worden wären.

Öffentliche IT-Projekte sollen in Zukunft nebensächlich qua Open Source-Auftrag veröffentlicht werden. Ob dasjenige ein Basta zu Gunsten von zu Gunsten von Microsoft Office oder dasjenige operating system Windows heißen wird, ist dem Koalitionsvertrag nicht zu schlussfolgern. Hinauf eine Cloudelösung zu Gunsten von die öffentliche Verwaltung gibt jener Vertrag nebensächlich keine hinlänglichen Entgegen setzen.

Koalitionsvertrag stößt hinaus gemischte Reaktionen

Insgesamt wurde jener Koalitionsvertrag vom Digitalverband Bitkom wohlwollend aufgenommen, jener mangelnde Zeitrahmen zu Gunsten von die Umsetzung stieß nur hinaus Kritik. Ebenso, dass jener Vertrag nicht mehr nicht mehr da ambitionierten Digitalisierungsprojekte des Sondierungspapiers beinhalte.

Trotz äußert sich Bitkom-Staatsoberhaupt Achim Höhe durchaus positiv: “Jetzt muss es drum möglich sein, die digitalen Kernvorhaben wie zum Exempel die Digitalisierung von Verwaltung und Schulen in die Realität umzusetzen und taktgesteuert dort nachzulegen, wo es noch Lücken gibt wie in jener Datenpolitik und zwischen digitalen Identitäten.”

Ebenfalls hinaus positive Resonanz stieß jener Koalitionsvertrag zwischen Hannes Amtesreiter, dem Deutschland-Chef von Vodafone. So sagt er, dass die Bundesregierung viele richtige Signale in Richtung jener digitalen Zukunft Deutschlands sende. Die neue Bundesregierung “stärkt die Digitalisierung im Kampf gegen den Klimawandel und fördert Glasfaser dort, wo es am Nötigsten ist.”

Kritik kam von Peter Fluor. Schmid, dem Chef des Hamburger IT-Unternehmens Visable. Um jener Digitalisierung anderer Länder nicht mehr hinterherzuhinken, sei es nicht genug, nur Faxgeräte abzuschaffen und hinaus stabiles WLAN in den Schulen zu wünschen. “Stattdessen muss jener digitale Fortschritt endlich priorisiert und Kompetenzen gebündelt werden. Ein eigenes Digitalministerium wäre ein starkes Symbol jener Bundesregierung gewesen – nebensächlich an Europa.”